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Berlusconis Griff nach dem Kulturerbe
VOLKER BREIDECKER
(SZ vom 5.8.2008)


Die drohende Liquidation der Denkmalpflege versetzt der politischen Kultur Italiens den Todessto und beraubt Europa kostbarster Schtze




Die ra Berlusconi begann in Italien vor rund dreiig Jahren mit der Errichtung einer Mailnder Trabantensiedlung, die vom Bauherrn statt mit ffentlichen Infrastrukturen mit einem lokalen Fernsehsender ausgerstet wurde. Bald strahlte der private Sender seine Pilotprogramme auch landesweit aus, um im nchsten Zug die gesamte Halbinsel nach seinem Bild zu verwandeln. Am Ende wurde das Gemeinwesen einer ganzen Republik in den Privatbesitz einer skrupellos schaltenden Canaille und ihrer raffschtigen Klientel berfhrt. In der neueren europischen Geschichte ist dies ein beispielloser und doch modellhafter, weil Schule machender Vorgang.




Denkmler verkaufen


Eine traurige Allegorie und ein politisches Lehrstck darauf, wie es in Italien gegenwrtig um die ffentlichen Dinge und die Angelegenheiten aller bestellt ist und welch katastrophale Folgen sich daraus fr die Zukunft des Landes abzeichnen, liefert der lngst prekre, vielerorts katastrophale und staatlicherseits zunehmend ungeschtzte Zustand der Patrimonialgter des Landes. Als eines der Kernlnder der klassischen Antike, als Stammland der Renaissance und eines freien kommunalen Stdtewesens, dem wir den Ursprung fast aller unserer politischen Leitideen und Vorstellungen von ffentlichem Leben, von Brger- und Gemeinsinn verdanken, besitzt Italien mehr schtzenswerte archologische und architektonische, landschaftliche und knstlerische Zeugnisse als jedes andere Land dieser Erde. Das Ensemble seiner von aller Welt bewunderten Schnheiten, die sichtbaren Objekte sowie die an sie gekoppelten unsichtbaren Werte und Ideen, machen den Reichtum dieses Landes aus und tragen deshalb den Namen "Beni culturali" (kulturelle Gter).


Nun sind die"Beni culturali", deren Pflege und staatlicher Schutz seit der Nachkriegszeit fest verankerter Verfassungsauftrag ist, nach berlieferter rmischer Rechtsauffassung nichts anderes als "res publicae", ffentliche Sachen im Eigentum des Staats: Dazu zhlen Straen, Pltze, Flsse und nach Ansicht mancher Rechtsgelehrter auch andere Dinge, die allen gemeinsam gehren ("res communes omnium") wie die Luft, das Wasser aus Bchen und Seen, das Meer und die Strnde. Die domanialen und ffentlichen Gter galten als absolut unveruerlich, waren also dem privaten Rechtsverkehr prinzipiell entzogen ("res extra commercium"). Aus solchen Rechtstraditionen entstanden in Italien schon in der ra der sptmittelalterlichen Stadtrepubliken verbindliche gesetzliche Regelungen und exekutive Einrichtungen einer fr die Moderne vorbildlich gewordenen Denkmalpflege.


Auch das heutige italienische Rechtsverstndnis umfasst, wie es in einem Verfassungskommentar heit, "Gebude, Grundstcke, Landschaften, Gebrauchsgegenstnde, Kunstwerke, Sammlungen und Stadtbilder, die fr die Geschichte und die Kultur des italienischen Volkes . . . von Bedeutung sind". Da die zu pflegenden Denkmler in Italien ber eine sehr viel lngere Tradition als der moderne Einheitsstaat verfgen, da sie wie die groen italienischen Sprachdenkmler Dantes, Petrarcas, Boccaccios und ihrer volkssprachlichen Nachfolger in die Kollektivgedchtnisse eingegangen sind und politisch wie kulturell den Zusammenhalt der Nation verbrgen, ist ihr heutiges und knftiges Schicksal und ihr lngst widriges Los als gleichbedeutend mit dem traurigen Schicksal der Res publica Italiana anzusehen.


Seit der ra des cleveren Cavaliere Silvio Berlusconi, der nun schon zum vierten Mal die Regierung stellt und dessen Manahmen den Institutionen und der politischen Kultur des Landes lngst irreparable Schden zugefgt haben, hat sich in der Denkmalpflege, die zum Aufgabenbereich eines von der Verfassung eigens vorgesehenen Ministeriums gehrt, ein dramatischer qualitativer Sprung vollzogen - freilich nach unten, zum drohenden Ausverkauf der Kulturgter. Berlusconi war als Modernisierer angetreten: Das Land sollte sich von mglichst viel altem Plunder trennen. Dazu zhlen offenbar nicht nur die tradierten kulturellen Werte und die Schnheiten von Italiens Landschaften, die fortschreitender Kommerzialisierung und Privatisierung preisgegeben sind, sondern auch die Denkmler und materiellen Kulturgter: vor allem da, wo diese sich in lukrative Einnahmequellen des Staates verwandeln lassen, der mit den erzielten Ertrgen seine Haushaltslcher stopft oder das Wahlvolk lukrativ belohnt.


Dies ist der gegenwrtige Stand der Dinge, der als gar nicht dramatisch genug und als demnchst katastrophal angesehen werden muss. Zuletzt hat Berlusconi eines seiner wichtigsten Wahlversprechen eingelst: Die sogenannte ICI ("Imposta straordinaria sugl' immobili"), eine kommunale Immobiliensteuer auf das jeweils erste Haus eines Bauherrn, aus der die italienischen Kommunen seit Jahrzehnten einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen bestreiten, wurde ersatzlos gestrichen. Fr die 150 Millionen Euro, die den Kommunen dafr als Ausgleich aus dem Staatssckel zustehen, muss der Etat fr die Denkmalpflege bluten, und zwar um exakt jene Summe, die fr die Instandsetzung vernachlssigter Landschaften bereits vorgesehen war. Symbolischer und triumphaler als durch diesen Kuhhandel, bei dem ein ffentliches Gut dem privaten Besitztum und dem partikularen Interesse einer politischen Klientel geopfert wird, konnte Berlusconi die langfristigen Ziele seines Regimes gar nicht zum Ausdruck bringen: Seine Strategie zielt auf die konomisierung und Privatisierung der Politik im Allgemeinen und der Republik Italien im Besonderen.


Damit ist auch die groe Stunde fr Berlusconis rechte Hand in der Partei- und Regierungsfhrung gekommen: Giulio Tremonti, der zum vierten Mal als Superminister fr Wirtschaft und Finanzen fungiert und als Duzfreund des Legistenfhrers Umberto Bossi dessen Plne zur Abschaffung ("Devolution") zentralstaalich wahrgenommener Aufgaben gutheit, verfolgte auch schon in frheren Kabinetten ein Lieblingsprojekt, das den Denkmalschutz aushebeln sollte: Ziel war die Umwandlung der laut Verfassung unveruerlichen Patrimonialgter des Staates in eine Aktiengesellschaft, die nach Gusto und Bedarf verkaufen kann. Jetzt ist Tremonti zum Generalangriff auf die Beni culturali und auch auf das zugehrige Ministerium bergegangen. Dessen Inhaber Sandro Bondi macht gerne groe Versprechungen, whrend alles Handeln Tremonti vorbehalten bleibt. Dessen Plne zielen aber auf die faktische Aushhlung und Liquidation der staatlichen Denkmalpflege.


Diese Konsequenzen hat zuletzt Italiens prominentester Denkmalschtzer Salvatore Settis der Administration vorgerechnet. Der streitbare Gelehrte, hauptberuflich Direktor der staatlichen Eliteschule Ecole Normale Superiore in Pisa und als Kunsthistoriker und Archologe von internationaler Reputation, wurde unter der vorangegangenen Regierung Prodi zum Prsidenten des Obersten Denkmalrats berufen, einer hnlich unabhngigen intermediren Instanz wie der Oberste Richterrat des Landes, dessen Wirken Berlusconi ein steter Dorn im Auge ist. In einem furiosen Artikel in der Zeitung Il sole 24 ore hat Settis Anfang Juli zahlengenau nachgewiesen, dass die ber drei Jahre verteilten Sparmanahmen des in wenigen Tagen zur gesetzlichen Verabschiedung anstehenden Finanzdekrets 112 den Denkmalschutz, der bislang ohnehin nur lcherliche 0,28 Prozent des Haushalts ausmacht, um rund 700 Millionen Euro entledigen werde, womit dieser am Ende, im Jahr 2011, tatschlich am Ende, weil vollstndig ruiniert und liquidiert sei.


Da mge, so schloss Settis, die Administration doch endlich einmal laut und deutlich sagen, was sie mit den Denkmlern und den vom Verfall bedrohten Schtzen des Landes eigentlich vorhabe. Antworten erfolgten prompt: Aus der Regierungskoalition kommentierte niemand die von Settis vorgelegten Zahlen und ihre Konsequenzen, stattdessen forderten die Erzrnten Settis' Kopf. Wie so hufig im Falle der Richter sollte auch ihm ein Maulkorb verpasst und das Verbot auferlegt werden, qua seines Amtes die Regierung zu kritisieren. Aber was planen Berlusconi, Bossi und Tremonti wirklich? Alles scheint darauf hinauszulaufen, dass man die Verantwortung fr den Zustand und die Art der Nutzung der Kulturdenkmler den Regionen und Kommunen berlassen will. Das wre allerdings nicht nur deren vollendete Devolution, sondern auch ihr endgltiger Ruin. Denn in den Regionen, vor allem dort, wo Berlusconis und Bossis Parteien regieren, ist man auf nichts erpichter als darauf, den Denkmalschutz aufzuweichen, um die Schnheiten der Landschaften und Stdte gewinnbringend zu kommerzialisieren und gegebenenfalls zu verhkern.




Tempel verpachten


Wie solche Plne aussehen, ist gegenwrtig in Sizilien und im Veneto zu sehen. In Sizilien plant die Region, den Tempelbezirk von Agrigento fr die nchsten dreiig Jahre an privat zu verpachten. Und in Verona will sich die Stadt den Bau eines Parkhauses fr Messebesucher durch die Versteigerung dreier Palste und eines ehemaligen Konvents erkaufen. Zur Auktionsware zhlen der Palazzo Forti, der bislang die kommunale Galerie fr Moderne Kunst beherbergt und der der Stadt von seinem einstigen Besitzer zur ausschlielich kulturellen Nutzung gestiftet wurde, sowie der Palazzo Pompei, ein Hauptwerk des veronesischen Stadtbaumeisters Michele Sanmicheli aus dem 16. Jahrhundert.


Mit den Beni culturali steht in Italien - schlimm genug! - nicht nur die Republik auf dem Spiel, sondern auch die vielgerhmte, um vieles ltere "civilt": der Charme dieses Landes und seines Brgersinns als Ensemble aller sozialen und kulturellen Verbindlichkeiten sprachlicher, ffentlicher und geselliger Art.






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